Politische Arbeit

Bilder und Informationen zu den Betriebsbesuchen und Anlässen.

 

Schlüsseltreff 2017

Schlüsseltreff 2017 – einem Anlass der Wirtschaftsförderung Nidwalden – mit den Referenten Raphael Hemmerle, Leiter Kantonales Steueramt, und Finanzdirektor Alfred Bossard, 23. November 2017 im Glasi-Restaurant Adler in Hergiswil

Tourismuspreis 2017

Übergabe des Tourismuspreis 2017 an Priorin Maria Jacinta vom Benediktinerinnenkloster Maria-Rickenbach am 2. November 2017 für die Herstellung des bekömmlichen Kräutertees

1. Nidwaldner Tourismusforum

Begrüssungsrede am 1. Nidwaldner Tourismusforum im Höhenhotel Seeblick in Emmetten vom 19. Oktober 2017

CKW Conex AG

Bei der CKW Conex AG vom 28. August 2017 im Gespräch mit Fredy Bircher, Leiter der Geschäftsstelle Stansstad

100 Jahr-Feier der Pro Senectute

Meine Frau Yvonne und ich im Gespräch mit Bundesrat Alain Berset am 12. August 2017 auf dem Stanser Dorfplatz an der 100 Jahr-Feier der Pro Senectute

200 Jahre Glasi Hergiswil

Festrede anlässlich der Jubiläumsfeier "200 Jahre Glasi Hergiswil" am 13. Mai 2017 in Hergiswil

Nidwalden Tourismus

An der GV von Nidwalden Tourismus im Gespräch mit der Geschäftsleiterin Erna Blättler und dem Präsidenten Sepp Lussi am 27. März 2017 auf dem Bürgenstock

Gartenbaufirma Theo von Büren GmbH

Besuch der Gartenbaufirma Theo von Büren GmbH am 13. März 2017 in Büren mit Diana Hartz, Leiterin der Wirtschaftsförderung, Theo und Pia von Büren und Judith Odermatt-Fallegger, Gemeindepräsidentin Oberdorf

FirstWine AG

Präsentation auserwählter Destillate durch Andreas Blank beim Betriebsbesuch der FirstWine AG in Hergiswil am 30. Januar 2017

Neujahrs-Apéro der Pro Wirtschaft

Überbringung der Grussbotschaft des Regierungsrats am Neujahrs-Apéro der Pro Wirtschaft vom 5. Januar 2017 in der Produktionshalle der Holzbau Kayser AG, Oberdorf

Schlüsseltreff 2016

Schlüsseltreff 2016 am 17. November 2016 in Stans mit Finanzdirektor Alfred Bossard, Markus Huwiler, Leiter Steueramt, Ständerat Erich Ettlin, Günter Schäuble, Group Tax Director Schindler Management AG, Diana Hartz, Leiterin der Wirtschaftsförderung

Bachmann Kartenverlag AG

Beim Besuch der Bachmann Kartenverlag AG in Dallenwil am 7. November 2016 im Gespräch mit Markus Kurmann und Michael Kurmann nach erfolgter Geschäftsübergabe

Alpenfreunde Pilatus Hergiswil

Ehrung der Alpenfreunde Pilatus Hergiswil für die Feuerstelle des Jahres auf dem Schönenboden am 4. November 2016 mit dem Hergiswiler Gemeindepräsidenten Remo Zberg, Hütten-Chef Sepp Dillier und Nidwalden Tourismus-Präsident Sepp Lussi

Baugeschäft Achermann AG

Walter Achermann vom Baugeschäft Achermann AG empfängt am 2. Juni 2016 Michael Regensburg, Gewerbeverband Buochs-Ennetbürgen, Heinz Achermann, Gemeinderat Buochs, Diana Hartz, Leiterin der Wirtschaftsförderung und Sepp Gabriel, Gewerbeverband Buochs-Ennetbürgen

Murer Holzwerke AG

Cyrill Murer von der Murer Holzwerke AG, Stansstad, führt am 23. Mai 2016 Norbert Rohrer, Gemeinderat Stansstad, Diana Hartz, Leiterin der Wirtschaftsförderung und Lisbeth Koch, Gemeinderätin Stansstad durch seinen Betrieb

Niederberger Bau AG

Auf Betriebsrundgang bei der Niederberger Bau AG in Dallenwil am 2. Mai 2016 mit Firmeninhaber und Geschäftsleiter Urs Niederberger

Event-Mobil AG

Am 21. April 2016 bei der Event-Mobil AG, Dallenwil im Gespräch mit Firmeninhaber Stefan Christen und Diana Hartz, Leiterin der Wirtschaftsförderung

Dinba AG

Bei der Dinba AG in Stans am 14. April 2016 mit Werner Rohrer und Adrian Schmidiger

AG Franz Murer

Bei der AG Franz Murer, Beckenried, am 9. März 2016 im Gespräch mit Diana Hartz, Markus Werner, Andrea Hofstetter und Matthias Rüfenacht

Klebag AG

Unter Leitung von Wolfgang Gaede auf dem Betriebsrundgang bei der Klebag AG in Ennetbürgen am 25. Februar 2016 mit Diana Hartz, Leiterin der Wirtschaftsförderung und Peter von Flüe, Gemeinderat Ennetbürgen

Neujahrs-Apéro der Pro Wirtschaft

Ansprache am Neujahrs-Apéro der Pro Wirtschaft am 5. Januar 2016 bei Paint-Styling in Dallenwil

Tourismuspreises 2015

Verleihung des Tourismuspreises 2015 an die Stanserhornbahn. Auf dem Stanserhorn freuen sich am 12. November 2015 mit mir: Erna Blättler, Geschäftsleiterin Nidwalden Tourismus, und Jürg Balsiger, Direktor der Stanserhornbahn

200 Jahre Gastfreundschaft Zentralschweiz 2015

Auf der Seerose in Stansstad am 26. Juni 2015 mit Regierungskollegin Karin Kayser

200 Jahre Gastfreundschaft Zentralschweiz 2015

Bei der Übernahme der Seerose durch den Kanton Nidwalden am 21. Juni 2015 auf der Bühne mit Adelbert Bütler, Präsident des Vereins "200 Jahre Gastfreundschaft Zentralschweiz"

Rot-Weiss Tourismus Stans 2015

Nidwalden in rot-weiss am 30. Mai 2015 auf dem Stanser Dorfplatz mit Gerhard Odermatt und Adelbert Bütler

Kreuzbäckerei AG

Zopfbacken beim Betriebsbesuch der Kreuzbäckerei AG, Stans, am 25. März 2015 mit Beatrice Richard-Ruf, Gemeindepräsidentin Stans, und unter kundiger Leitung von Kobi Barmettler

Ich setze mich dafür ein, dass unsere Wirtschaft mit guten Rahmenbedingungen arbeiten kann. Deshalb ist es wichtig, dass die Betroffenen eingebunden werden und ihr Wissen und ihre Erfahrungen einbringen können. Für mich als Volkswirtschaftsdirektor standen bislang die gesetzlichen Grundlagen für die Tourismusförderung, das preisgünstige Wohnen und das Gastgewerbe im Zentrum.

Das Tourismusförderungsgesetz vom 16. Dezember 2015 schafft Grundlagen, damit Seilbahnen, Hotels, Restaurants, Transportunternehmen wie Schifffahrt, Postauto oder Zentralbahn sowie Ferienhäuser-/Zweitwohnungsbesitzer wirkungsvoll zusammenarbeiten können, um für Gäste noch attraktiver zu werden. Mit dem neuen Gesetz stehen mehr Mittel zur Verfügung. Es ist föderal geprägt: Die Gemeinden legen die Höhe der Abgabe fest und entscheiden auch darüber, wie diese Mittel eingesetzt werden. Der Kanton leistet ebenfalls einen finanziellen Beitrag, schliesst mit Nidwalden Tourismus eine Leistungsvereinbarung ab und übernimmt das Inkasso der Abgabe. Wichtig ist die Zusammenarbeit vor Ort, zum Beispiel die Schaffung gemeinsamer Angebote oder die gemeinsame Vermarktung. Ebenfalls von Bedeutung ist die Koordination innerhalb des Kantons und die Kooperation mit starken Partnern ausserhalb Nidwaldens. Läuft die Zusammenarbeit gut, haben wir im Kanton mehr Gäste, eine höhere Wertschöpfung und damit auch mehr Arbeitsplätze. Das neue Tourismusförderungsgesetz bietet dafür die Grundlage.

«Der Kanton Nidwalden schafft eine gesetzliche Grundlage zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum» war der Auftrag, den die Nidwaldner Stimmbevölkerung am 28. September 2014 mit 71.5% Ja-Stimmen erteilt hatte. Das neu geschaffene Wohnraumförderungsgesetz vom 12. April 2017 bietet den Gemeinden drei Instrumente für die Förderung von bezahlbarem Wohnraum: 1) Beteiligung an einem gemeinnützigen Wohnbauträger, 2) Anreiz mittels Schaffung einer überlagerten Zone für einen gemeinnützigen Wohnbauträger und 3) die individuelle Vereinbarung, die auch mit nicht-gemeinnützigen Bauträgern abgeschlossen werden kann. Wichtig ist auch hier – wie beim Tourismusgesetz – der föderale Ansatz. Dort, wo kein Handlungsbedarf besteht, muss nichts unternommen werden. Sollten die Gemeinden aber preisgünstigen Wohnraum fördern wollen, erhalten sie mit diesem Gesetz drei Handlungsoptionen.

Mit Blick auf neuere Formen im Gastgewerbe (Paragastronomie) wie Take-Aways, Cateringbetriebe, Imbisswagen oder Besenbeizen ist das Gastgewerbegesetz aus dem Jahre 1996 veraltet. Das Ziel besteht darin, eine zeitgemässe, faire und einheitliche Bewilligungs-, Kontroll- und Abgabepraxis sowohl für die klassische Gastronomie als auch für die Paragastronomie zu erarbeiten.  Die Vielfalt und hohe Qualität der Gastronomie soll im Kanton erhalten bleiben. Leitgedanke dabei ist der Aspekt des Schutzes der öffentlichen Gesundheit als oberstes Gut unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit. Eine Arbeitsgruppe, der u.a. Vertreterinnen und Vertreter von Gastro Nidwalden und des Bauernverbands Nidwalden angehörten, definierte in einem Konzept die zu revidierenden Punkte. Der Regierungsrat genehmigte dieses Konzept im Juni 2017 und unterbreitete dem Landrat das revidierte Gesetz, das dieser am 21. November 2018 in zweiter Lesung einstimmig genehmigte. Ein Referendumskomitee reichte einen Gegenvorschlag ein. Die Vorlage des Landrates setzte sich schliesslich in der Volksabstimmung vom 24. November 2019 mit einer Zustimmung von 76% klar durch. Das revidierte Gastgewerbegesetz konnte am 1. Januar 2020 in Kraft treten.

In folgenden Gremien vertrete ich in der Legislatur 2018 – 2022 als Nidwaldner Regierungsrat und Volkswirtschaftsdirektor die Interessen des Kantons:

• Regierungsrätlicher Ausschuss Flugplatz Buochs, Vorsteher
• Regierungsrätlicher Ausschuss Zentralbahn
• Regierungsrätliche Vergabekommission
• Vorstand Nidwaldner Gewerbeverband
• Verwaltungsrat der Airport-Buochs AG
• Stiftungsratspräsident Stiftung zur Erhaltung und Förderung der Wirtschaft der Region Nidwalden und Engelberg
• Konkordatsrat Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA), Präsident 1.1.2019 – 30.6.2023
• Aufsichtskommission Arbeitslosenkasse Obwalden Nidwalden
• Aufsichtskommission Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Obwalden Nidwalden (RAV)
• Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK)
• Präsident Zentralschweizer Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (ZVDK)
• Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz
• Konferenz der Kantonsregierungen (KdK)
• ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit
• Ausschuss Zentralschweizer Regierungskonferenz (ZRK)